Ein zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD ist die kostenfreie Meisterausbildung. Für die Umsetzung haben die drei Regierungsfraktionen für die nächste Landtagssitzung heute (Montag) einen entsprechenden Antrag eingereicht. Die Pläne sind im engen Schulterschluss mit der Landesregierung entwickelt worden. Damit wird der entscheidende Schritt hin zu einer kostenfreien Meisterausbildung in Thüringen getan, […]
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, wie folgt: „Den Anstieg der Straftaten können wir nicht tolerieren. Während Wohnungseinbrüche erfreulicherweise zurückgehen, müssen wir insbesondere die Zuwächse von bestimmten Gewaltstraftaten ernst nehmen: Niemals ist es akzeptabel, wenn beispielsweise die sexuelle […]
Zur Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages zum Landeshaushalt 2025 äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz: „Dieser Beschluss für einen Landeshaushalt sendet ein deutliches Signal der Stabilität und der Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtages. Für die zahlreichen Destinatäre draußen im Land ist dies zudem das lange ersehnte Signal, dass die Finanzierung ihrer […]
Am 23. März 1933 hielt Otto Wels im Reichstag eine Rede, die in die Geschichte einging. Während die Nationalsozialisten mit dem Ermächtigungsgesetz die Demokratie endgültig beseitigen wollten, war es allein die SPD, die sich diesem Unrechtsakt widersetzte. Otto Wels fand dabei Worte, die bis heute nachhallen: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre […]
Die Kommunalwahlen liegen hinter uns und die Ergebnisse sind sehr ernüchternd. Im Kreistag und im Stadtrat Leinefelde-Worbis haben wir eine Sitz verloren und sind dort nun noch mit einem Sitz vertreten. Den Sitz im Stadtrat Heilbad Heiligenstadt haben wir verteidigen können. Nicht gereicht hat es für einen Einzug in den Stadtrat Dingelstädt. Auch im Gemeinderat […]
Wie viele von Euch wissen, stehen in diesem Jahr einige Wahlen in Thüringen an. Die SPD Eichsfeld stellt dabei eigene Kandidierende für auf. Das erfordert nicht nur einen erheblichen personellen Aufwand für die Organisation und Durchführung des Wahlkampfes, sondern reißt auch tiefe Löcher in die Kasse des kleinen Kreisverband. Es müssen Fotos gemacht werden, Plakate, […]
Wir als Jusos im Eichsfeld vertreten die Interessen von jungen Menschen im Landkreis und unterstützen den Kreisverband mit Konsens und Inhalt im Bezug auf relevante Themen und Konflikte aus unserem Umfeld und Alltag. Wir veranstalten eigenständige Sitzungen im Büro in der Wilhelmstraße in Heiligenstadt und freuen uns über jede und jeden welche*r unsere politische Meinung […]
Am 23.06.2023 wurde das neue Bürgerbüro von Dorothea Marx, MdL und Tina Rudolph, MdB offiziell eröffnet. Das Bürgerbüro ist eine Anlaufstelle für alle, die sich über die Arbeit der SPD im Eichsfeld informieren oder mit uns ins Gespräch kommen wollen. Wir bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen offenen und direkten Austausch mit den Vertreterinnen der […]